Sturmerprobt und stark im Nordwesten

 
 

Bericht vom Parteitag der SPD Weser-Ems von Uwe Hinze

Aurich. Bevor Herbststurm Herwart mit Orkanböen in der Nacht von Samstag, den 28.10. auf Sonntag, den 29.10. 2017 von der Norddeutschen Bucht über ganz Niedersachsen hereinbrach, versammelten sich die Delegierten des Parteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Bezirk Weser-Ems am Samstag von 10.00-15.30 Uhr in Aurich in der Sparkassenarena.

 


 Aber auch die nordwestdeutschen Sozialdemokraten sind sturmerprobt, wie sie in der herben Niederlage bei der Bundestagswahl und dem unerwartet deutlichen Sieg bei der drei Wochen später stattgefundenen Landtagswahl unter Beweis gestellt haben.
 
Neben zahlreichen Personalentscheidungen zur Neu- bzw. Wiederwahl des Bezirksvorstandes gab es auch zahlreiche inhaltliche und politische Anträge zu beraten.
 
Ursprünglich sollte der Bezirksparteitag den Wahlkampfauftakt für die heiße Phase des Landtagswahlkampfes markieren, aber draus wurde durch den Wechsel der grünen Abgeordneten Twesten zur CDU und der damit verlorenen rotgrünen Mehrheit mit der Folge der Auflösung des Landtages mit vorgezogenen Neuwahlen nichts mehr.
 
Hierbei zeigten sich die Sozis in Weser-Ems ebenso sturmerprobt und standfest. Es gelang alle 55 Wahlkreise direkt zu gewinnen, wie die mit 93% Zustimmung wiedergewählte Bezirksvorsitzende Hanne Modde aus Bunde mit Stolz in ihrem Referat betonte. Ihre Aufgabe als wiedergewählte Fraktionsvorsitzende wird es sein die stärkste Landtagsfraktion in den kommenden fünf Jahren zu führen. Das Votum ihrer Genossinnen und Genossen aus dem Bezirk Weser-Ems stärkt sie dabei.
 
Ihre stellvertretenden Vorsitzenden Susanne Mittag aus Delmenhorst, Wiard Siebles aus Aurich und Gerd Will aus der Grafschaft Bentheim  wurden mit deutlichen Mehrheit ebenso wieder gewählt. Die bisherige Kassiererin Hanna Naber, MdL schied nach 9 Jahren im Amt aus, um diese Aufgabe in Zukunft im Landesverband zu erledigen. Ihr ist es gemeinsam mit Hanne Modder und den Bezirksvorständen gelungen die Finanzen des Parteibezirkes zu sanieren. Als ihr Nachfolger wurde Dennis Rohde, MdB aus Oldenburg gewählt.
 
Neben einigen Personaländerungen im Bezirksvorstand gab es noch den einen oder anderen Abschied und neu hinzu gewählte Genossinnen und Genossen. Aus dem Landkreis Osnabrück wurden der Kreisverbandsvorsitzende der SPD Werner Lager aus Kettenkamp und Katrin Wahlmann aus Hasbergen erneut in den Bezirksvorstand gewählt. Der neugewählte Landtagsabgeordnete Guido Pott aus Wallenhorst aus Bramsche vertritt die SPD auf dem Bundesparteitag die Landtagskandidatin im Wahlkreis 74 Jutta Dettmann aus Melle und Daniel Schweer aus Neuenkirchen werden für die SPD zum Parteikonvent fahren. 
 
Neben zahlreichen Grußworten kam es auch zur umfangreichen Antragsberatung. Dabei wurden Texte und Anträge zu vielen verschiedenen Bereichen der Politik beraten und zumeist einstimmig oder mit breiten Mehrheiten beschlossen. Heraus stach ein sehr umfangreicher Antrag der Jusos
Weser-Ems zur Stärkung der maritimen Wirtschaft, welcher von Landeswirtschaftsminister Olaf Lies ausdrücklich gelobt und gewürdigt wurde. Deutliche Kritik musste die Parteijugend aber für ihren Antrag zur Besteuerung mit Maut für Fernbusse einstecken, welcher mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurde.
 
Viele inhaltliche Anträge und Initiativen kamen aus den Reihen der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Bezirk.
 
Neben dem ebenso anwesenden Landesinnenminister Boris Pistorius kam es am Vormittag zu einem Highlight des Bezirksparteitages mit der Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten von Niedersachsen Stephan Weil. Er bedankte sich artig bei den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Saal und der gesamten Partei.
 
Er beleuchtete die taktische und strategische Situation im Landtag, im Bundesland und sparte auch die bittere Kritik an der krachend verlorenen Bundestagswahl nicht aus. Er mahnte die Genossinnen und Genossen weiter am richtigen Kurs für das Land festzuhalten und ihn dabei zu unterstützen eine stabile neue Regierung zu bilden. Es gibt nach wie vor eine solidarische Mehrheit in Niedersachsen, welche die AfD klein und die CDU schwach gehalten hat.
 
Ob eine neue Landesregierung mit der CDU in Niedersachsen möglich sein wird blieb ebenso offen, wie es mit der Erneuerung der gesamten Partei konkret weiter gehen wird. Dazu müssen noch viele Beratungen und Diskussionen erfolgen, sowie zahlreiche neue Ideen ersonnen werden. Die Partei muss sich Zeit nehmen für diesen Prozess.
 
Wie er zuvor schon öffentlich betont hatte stellte sich Stephan Weil unter starkem Applaus des Parteitages dabei wieder ausdrücklich hinter den Parteivorsitzenden Martin Schulz.
 
In der Tradition eines amerikanischen Townhall-Meatings trat Weil mit einem Handmikrofon unter die Genossinnen und Genossen zwischen die Reihen und redete frei und typisch norddeutsch unprätentiös, ungedrechselt und nüchtern-sympathisch ohne irgendwelches Brimborium auf den Punkt.
 
Neben einem gesunden und leckeren Essen in der Mittagspause und dem Wiedersehen vieler Genossinnen und Genossen - Parteitage haben oft etwas von einem Familientreffen - gab es bei Kaffee, Wasser und Brötchen in der Sparkassenarena in Aurich viele Gespräche, Diskussionen und auch den einen oder anderen Jux. So wünschte sich Hanne Modder halb politisch, halb fußballerisch, dass am Abend die "Roten" die "Schwarzgelben" schlagen. Dies konnte Rainer Spiering, MdB aus Bad Rothenfelde, allerdings nicht aus seinem stolzen BVB-Fanherz sitzen lassen.
 
Gegen 15.30 Uhr schloss die neue-alte Bezirksvorsitzende den Parteitag und es wurde ganz im Sinne der stolzen 154-jährigen sozialdemokratischen Tradition zum Abschluss gemeinsam das Arbeiterlied "Wenn wir schreiten Seit' an Seit'!" gesungen

 

 


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