Rechtsextremismus bleibt wichtiges Thema Diskussionsveranstaltung der SPD
10. November 2008
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Die Gefahren durch den Rechtsextremismus waren Anfang November Thema bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD aus Stadt und Landkreis Osnabrück. „Dies ist kein Randthema“, betonte Kreisvorsitzender Werner Lager. Besonders erfreut waren Lager und der Osnabrücker SPD-Vorsitzende Friedrich Uhrmacher, dass sie unter den zahlreichen Gästen auch eine Projektgruppe der Möser-Realschule begrüßen konnten. Lehrerin Jutta Greßler arbeitet seit 2006 mit den Schülerinnen und Schülern an dem Thema „Gewalt und Rassismus“.
Hauptreferentin des Abends war Jutta Brandenburger, Pressesprecherin des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. Brandenburger verdeutlichte die Strukturen in der rechten Szene, die sich von so genannten „Subkulturen“ über „Freie Kameradschaften“ bis zu Parteien wie der NPD erstreckten. Hier gebe es keine klaren Trennlinien. „Man profitiert gegenseitig voneinander“, erklärte Brandenburger. Daher reiche es auch nicht, rechtsextreme Parteien zu bekämpfen bzw. zu verbieten: „Wir haben es mit einem ganzheitlichen Phänomen zu tun.“
Die rechtsextreme Szene zeichne sich durch ein starkes Schwarz-Weiß-Denken aus, so die Referentin. Minderheiten würden ausgegrenzt und im Stile eines „Sozialdarwinismus“ Starke und Schwache gegenübergestellt. Die Idee einer „starken Volksgemeinschaft“ mache die Rechten anschlussfähig, meinte Brandenburger, da dieser Gedanke in weiten Teilen der Gesellschaft auf Resonanz stoße.
Deutlich wurde in der Debatte auch, dass sich das Gesicht und das Auftreten der Neonazis verändert haben. „Die Szene hat sich in den letzten zehn Jahren verstetigt, verjüngt und professionalisiert“, bestätigte Maren Brandenburger. Insbesondere das Internet biete eben auch den Extremisten zahlreiche neue Betätigungsmöglichkeiten und Organisationsformen.
Die Nazis präsentierten sich nicht mehr ausschließlich rückwärtsgerichtet wie noch vor einigen Jahren. „Es gibt zum Beispiel eine sehr ausdifferenzierte Musikszene, die besonders Jugendliche anzusprechen versucht“, erläuterte die Verfassungsschützerin. Auch sei zu beobachten, dass die NPD nicht mehr so stark die NS-Zeit in den Vordergrund ihrer Propaganda rücke: „Man setzt nun auf eine größere Themenvielfalt, so dass Felder wie Soziales, Globalisierung, aber auch Umwelt eine stärkere Rolle spielen.“
Insbesondere die Osnabrücker Realschüler zeigten sich in der anschließenden Diskussion sehr interessiert und sachkundig. Der SPD-Kreisvorsitzende wertete das Engagement von Schülern und Lehrern als ausgesprochen positiv und nützlich: „Sie geben damit ein hervorragendes Beispiel ab. Solche Initiativen sollten wir überall in Stadt und Landkreis fördern“, war sich Werner Lager mit dem Osnabrücker SPD-Chef Friedrich Uhrmacher einig.
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